Mehr Demokratie durch Bürgerhaushalt
Grüner Salon mit Johannes Middendorf, Leiter Personal- und Finanzservice des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin
Der Bürgerhaushalt ist das erfolgreichste Partizipationsinstrument der letzten 15 Jahre. In Brasilien und Neuseeland entstanden, verbreitete sich diese Form der Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren in vielen Ländern Europas. Auch in Deutschland gibt es in über 50 Kommunen bereits Erfahrungen mit Bürgerhaushalten. Zunächst in kleinen Verwaltungen und ausgesuchten Bereichen wie Feuerwehr, Bibliothek und Friedhof getestet, bietet sich der Bürgerhaushalt mittlerweile auch größeren Kommunen an, wenn es zum Beispiel um die Höhe der Gewerbesteuer, den Ausbau von Kindertagesstätten, um Schulrenovierungsmaßnahmen, Schwimmhallen, städtische Kulturangebote oder die Einrichtung von Bürgerdiensten geht. Dabei handelt es sich nicht um eine Infragestellung, sondern um eine Erweiterung der repräsentativen Demokratie.
Was sind die Rahmenbedingungen, Kriterien und Regeln eines Bürgerhaushaltes? Wie funktioniert ein solcher Haushalt und welche Erfahrungen haben anderen Kommunen damit gewonnen? Kann ein Bürgerhaushalt auch für Schwerin sinnvoll eingeführt werden?
Über diese und andere Fragen möchten wir mit Ihnen an diesem Abend ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Johannes Middendorf ist seit 2002 Leiter des Bereichs Personal, Organisation, Finanzen und Controlling im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin und seit 2004 auch verantwortlich für die partizipative Haushaltsplanung und -durchführung (Bürgerhaushalt) und Gender Budgeting.
Moderation: Silke Gajek, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadtvertreterin in Schwerin
